Schlüsselzuweisungen 2022
Neuburg/Donau. Die Region Neuburg-Schrobenhausen erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 31.419.448 Euro. „Der Landkreis wird mit 16.529.784 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 14.889.664 Euro. Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten ein verlässlicher Partner und eine starke Stütze unserer Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Matthias Enghuber (CSU).
Landesweit stehen im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen 4,0 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Die Zuweisungen an die Gemeinden im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen bleiben dabei mit ca. 15 Millionen Euro auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr. Die Zuweisungen für den Landkreis selbst sind im Vergleich zu 2021 um über 1,5 Millionen Euro gestiegen.
Die Schlüsselzuweisungen bleiben damit auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle. Insbesondere die finanzschwächeren Kommunen in Bayern profitieren davon. Dabei können die Gemeinden die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. So wird die kommunale Verwaltung vor Ort gestärkt. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hatte die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen am Freitag bekanntgegeben.
Der Landtagsabgeordnete Matthias Enghuber sagt hierzu: „Wir müssen die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 erneut steigt.“ Konkret stehen im Jahr 2022 244,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr zur Verfügung, was die Rekordsumme von 10,56 Milliarden Euro für den kommunalen Finanzausgleich ergibt.
Außerdem wird der Freistaat die teilweise hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise bei den bayerischen Kommunen mildern: „Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt,“ so Enghuber.