Neuburg. Die Region Neuburg-Schrobenhausen erhält im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich in Höhe von insgesamt 30.036.020 Euro.

„Der Landkreis Neuburg-Schrobenhausen wird mit 14.983.036 Euro unterstützt, die Gemeinden im Landkreis erhalten insgesamt 15.052.984 Euro.  Damit sinken die Schlüsselzuweisungen, die wir erhalten, im Vergleich zum Vorjahr um circa zwei Millionen Euro“, berichtet der Landtagsabgeordnete Matthias Enghuber (CSU). 2020 hatte der Landkreis 16,3 Millionen Euro und die Gemeinden 15,9 Millionen erhalten.

Landesweit stehen für die Schlüsselzuweisungen 2021 3,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel sind die größte Einzelposition im kommunalen Finanzausgleich. Sie haben als freie Haushaltsmittel und Ergänzung der eigenen Steuereinnahmen eine hohe Bedeutung für die kommunale Verwaltung.

„Es hat nichts mit der Corona-Krise zu tun, dass die Schlüsselzuweisungen, die unsere Region erhält, insgesamt leicht sinken. Ganz im Gegenteil: Der kommunale Finanzausgleich 2021 steigt auf die Rekordhöhe von 10,36 Milliarden Euro. Dass unsere Region weniger aus den Schlüsselzuweisungen erhält, liegt an der positiven wirtschaftlichen Entwicklung im Landkreis“, sagt der Stimmkreisabgeordnete. Denn die Berechnungsgrundlage für die Schlüsselzuweisungen 2021 sind die Steuereinnahmen aus dem Jahr 2019. Grundsätzlich gilt also: Nehmen die Kommunen mehr Steuern ein, erhalten sie weniger Schlüsselzuweisungen.

„Hinzu kommt, dass der Freistaat den bayerischen Kommunen die hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise pauschal ausgleicht“, so Enghuber weiter. Der Freistaat stellt hierzu mehr als 1,3 Milliarden Euro aus dem Sonderfond Corona-Pandemie zur Verfügung, der Bund steuert eine weitere Milliarde Euro bei. „Der Freistaat bleibt also ein verlässlicher Partner der Kommunen“, so Enghuber.

Zum Landtags-Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen gehören außerdem die Gemeinden Gerolsbach, Hohenwart und Scheyern. Gerolsbach erhält heuer 477.900€ (Vorjahr: 677.988€), Hohenwart 113.016€ (0€) und Scheyern 917.200€ (1.075.300€).