Neuburg. Die Corona-Krise zieht massive Einbußen in der Gewerbesteuer nach sich. Der Freistaat Bayern gleicht die Ausfälle zusammen mit dem Bund aus und sichert so die kommunalen Haushalte ab. Außerdem erhalten die Kommunen einen Nachschlag auf die Schlüsselzuweisungen von 8,5%.

Die Gewerbesteuer ist neben der Einkommenssteuer die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden. Durch ausbleibende Gewerbesteuereinnahmen aufgrund der Corona-Krise drohte vielen Kommunen in Bayern eine finanzielle Schieflage. Doch Bund und Länder gleichen die Mindereinnahmen in der Gewerbesteuer aus. „Die bayerischen Gemeinden erhalten insgesamt 2,398 Milliarden Euro. Das sind über 20% der bundesweit eingesetzten Mittel. Der Anteil des Freistaates liegt bei 1,346 Milliarden Euro, der aus dem Sonderfons Corona-Pandemie finanziert wird“, erklärt der Landtagsabgeordnete Matthias Enghuber (CSU).

Der bayerische Finanzminister Albert Füracker (CSU) erklärt weiter: „Wir werden die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle unserer Gemeinden und Städte wie geplant zu 100 Prozent pauschal ausgleichen. Am 15. Dezember wird das Geld überwiesen. Die ermittelten Gewerbesteuerausfälle fallen mit rund 2,18 Milliarden Euro geringer aus als erwartet. Wir reichen die zugesagten 2,4 Milliarden Euro trotzdem vollständig an unsere Kommunen aus.“

Die verbleibenden 220 Millionen Euro werden analog zu den Schlüsselzuweisungen 2020 an die bayerischen Kommunen verteilt. Die Summe entspricht einem Nachschlag von ca. 8,5% der ursprünglich ausgezahlten Schlüsselzuweisungen. Dies erweitert den finanziellen Spielraum vor allem von finanzschwachen Gemeinden.

„Die Kommunen im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen erhalten aus dem Gewerbesteuerausgleich und dem Nachtrag zu den Schlüsselzuweisungen insgesamt 6.473.681 Euro“, so Enghuber. Die Spitzenreiter im Landkreis sind Schrobenhausen, das 3,2 Millionen Euro erhält, Aresing mit 1,1 Millionen Euro und Neuburg mit 0,5 Millionen Euro. „Dort, wo viel Gewerbesteuer ausgefallen ist, muss auch viel Gewerbesteuer ausgeglichen werden“, erklärt Enghuber die Summen.

Die Aufteilung für die Landkreiskommunen sieht wie folgt aus:

Aresing                                   1.137.393€
Berg im Gau                           252.230€
Bergheim                               132.077€
Brunnen                                  177.672€
Burgheim                               42.853€
Ehekirchen                             83.682€
Gachenbach                             54.677€
Karlshuld                                 140.578€
Karlskron                                 5.263€
Langenmosen                         8.350€
Neuburg an der Donau         523.491€
Oberhausen                            57.840€
Rennertshofen                       248.314€
Rohrenfels                              46.014€
Schrobenhausen                     3.216.511€
Königsmoos                            120.832€
Waidhofen                              37.623€
Weichering                             188.281€